CDU Bad Emstal wählt Vorstand

Bad Emstal Auf ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung hat die CDU Bad Emstal ihren Vorstand neugewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende, Daniel Rudenko, einstimmig im Amt bestätigt. Rene Hartung und Lothar Freitag, Mitglied im Gemeindevorstand, wurden zu den stellvertretenden Vorsitzenden der Emstaler Christdemokraten gewählt. Der Vorstand wird durch Elfi Schall als Schriftführerin und Jörn Bochmann als Beisitzer komplettiert.

CDU Bad Emstal spricht sich für Einrichtung von Ortsbeiräten aus

Neben der personellen Ausrichtung der CDU Bad Emstal wurde der Antrag des CDU Vorstandes durch die Mitgliederversammlung diskutiert und beschlossen, in allen Emstaler Ortsteilen Ortsbeiräte einzurichten. Die Emstaler Gemeindevertretung hat in ihrer letzten Sitzung einen entsprechenden Antrag der Bürgerliste Bad Emstal (BBE) mit der Rot-Grünen Mehrheit abgelehnt.

Der wiedergewählte Vorsitzende der CDU Bad Emstal kritisiert SPD und Grüne dafür in der Antragsberatung scharf: „Man kann nicht 5 Minuten darstellen, warum Ortsbeiräte grundsätzlich keine Bereicherung des politischen Prozesses sind und im selben Atemzug erklären, der Ortsbeirat in Balhorn stellt eine Ausnahme dar. Diese Argumentation ist in sich widersprüchlich!“ Für die CDU Bad Emstal sei klar, dass man den anderen Ortsteilen auch die Möglichkeit geben sollte, eine ebenso erfolgreiche Arbeit im Ortsbeirat zu leisten, wie dies in Balhorn seit Jahren praktiziert wird. „Die Ortsteile sollten einander gleichgestellt werden und für uns bedeutet das: Ortsbeiräte für alle Ortsteile!“

Die Mitglieder kritisierten auch die Argumentation, dass der Bürgermeister Stefan Frankfurth (SPD) als primärer Ansprechpartner fungiert und deshalb keine Ortsteil-Vertreter nötig seien. „Wenn der Bürgermeister als Ansprechpartner reicht, dann ist die Ablehnung von Rot-Grün einer Verkleinerung der Gemeindevertretung unverständlich. Man sollte sich vorher überlegen, ob die Argumente, die man vorbringt, sich nicht widersprechen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende, Lothar Freitag. Die BBE hatte in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung auch eine Verkleinerung der Emstaler Gemeindevertretung beantragt.

Für die Emstaler Christdemokraten werden anhand dieser widersprüchlichen Argumentation die Gründe für die Ablehnung von SPD und Grünen nicht deutlich.